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Mittwoch, 17. August 2011

Mama hat den schwarzen Peter - Die Süddeutsche Zeitung heute zu § 1570 BGB

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An sich sehr erfreulich: Die Süddeutsche Zeitung bricht heute auf S. 2 mit drei Beiträgen eine Lanze für die allein erziehenden Ehegatten. D...
Freitag, 12. August 2011

BGH: Der wöchentliche Zeitaufwand einer Mutter für einen Haushalt mit zwei noch nicht schulpflichtigen Kindern beträgt 60 Stunden

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Würde man ein paar Grundsätze des Schadensrechts auf das Unterhaltsrecht, speziell § 1570 BGB anwenden, käme man zu überaschenden, um nicht ...
2 Kommentare:
Dienstag, 9. August 2011

Persönliche Betreuung der Kinder durch die Eltern - Ist § 1570 BGB verfassungswidrig?

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Diese Frage ist auf die aktuelle Entscheidung des BGH zu § 1570 BGB in den letzten Tagen mehrfach aufgeworfen worden, z.b. durch den Kollege...
1 Kommentar:
Montag, 8. August 2011

Das Nichts - das veröffentlichte Nichts - und die Reaktionen darauf - Mechanismen der Familienpolitik

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Das Rauschen war groß im Blätterwald. Angeblich hätte der BGH den Stab über den alleinerziehenden Müttern gebrochen, diese müssten nun ganz ...
Mittwoch, 3. August 2011

BGH zum Unterhalt geschiedener Alleinerziehender - Rauschen im Blätterwald, aber nichts Neues

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"BGH erhöht Druck auf Alleinerziehende"; so kam es gestern als breaking news in der Tagesschau , und auch die Süddeutsche Zeitung...
Mittwoch, 22. Juni 2011

BGH: Betreuungsunterhalt kann nach § 1578 b BGB zwar nicht befristet, jedoch der Höhe nachbegrenzt werden.

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Erst letztes Jahr hatte der BGH entschieden, dass Betreuungsunterhalt einer Begrenzung nach § 1578 b BGB nicht zugänglich ist. Diese Rechtsp...
Dienstag, 30. November 2010

BGH-Richterin Weber-Monecke: § 1578 b BGB ist Ausnahmevorschrift

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Im Rahmen eines Vortrags beim  Forum Unterhaltsrecht am 20.09.2010 in Berlin hat die BGH-Richterin Beatrix Weber-Monecke Wert auf die Fests...
Donnerstag, 4. November 2010

BGH spricht sich nochmals gegen pauschalen Betreuungsbonus beim Betreuungsunterhalt aus

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Hat ein Kind betreuender Ehegatte Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB , ist ihm kein zusätzlicher pauschaler Betreuungsbonus me...
Dienstag, 2. November 2010

BGH: Betreuungsunterhalt kann nicht nach § 1578 b BGB befristet werden.

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Wer ein Kind im Alter von mehr als drei Jahren betreut und wem nach § 1570 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 BGB deshalb Betreuungsunterhalt zusteht, dem...
Freitag, 29. Oktober 2010

BGH zum Betreuungsunterhalt: Der betreuende Ehegatte muss im einzelnen zur Rollenverteilung in der Ehe vortragen

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Wer nach der Geburt eines Kindes drei Jahre lang mit dem Job ausgesetzt hat und dann anschließend zunächst nur 25 Stunden wöchentlich arbeit...
Donnerstag, 28. Oktober 2010

BGH zum Betreuungsunterhalt: Auch der Vater kann grds. das Kind betreuen und der Mutter dadurch Mehrarbeit ermöglichen

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Wenn das Kind drei Jahre alt ist und grundsätzlich die Möglichkeit der Drittbetreuung besteht, ist der betreuende Elternteil verpflichtet, m...
Sonntag, 15. August 2010

BGH: Prüfung elternbezogener Gründe beim Betreuungsunterhalt - kein pauschaler Abzug eines Betreuungsbonus

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Elternbezogene Gründe für den Betreuungsunterhalt sind laut BGH ( Urteil vom 21.4.2010 - XII ZR 134/08 = BeckRS 2010, 12510) vorrangig dann...

BGH: Voraussetzung des Betreuungsunterhalts bei drei Kindern

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Ein weiteres Mal hat der Bundesgerichtshof (mit Urteil vom 21.04. 2010 = XII ZR 134/08 = BeckRS 2010, 12510) jede Pauschalierung abgelehnt, ...