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Freitag, 12. August 2011

BGH: Der wöchentliche Zeitaufwand einer Mutter für einen Haushalt mit zwei noch nicht schulpflichtigen Kindern beträgt 60 Stunden

Würde man ein paar Grundsätze des Schadensrechts auf das Unterhaltsrecht, speziell § 1570 BGB anwenden, käme man zu überaschenden, um nicht zu sagen revolutionären Ergebnissen. Gerade bearbeite ich einen Haushaltsführungsschaden für eine ledige Mutter, die einen Fahrradunfall erlitten hat. Was muss ich da lesen, was Rechtsprechung und Lehre für Arbeitszeiten im Haushalt zugrunde legen?

Montag, 22. November 2010

BGH - Auch im Verfahren zur Begrenzung des Unterhalts wird keine schmutzige Wäsche gewaschen

Im Verfahren auf Begrenzung des Ehegattenunterhalts gibt es keine Aufarbeitung ehelichen Fehlverhaltens. Es spielen nur objektive Gesichtspunkte eine Rolle. Das hat der BGH jetzt aktuell klargestellt.

Donnerstag, 9. September 2010

BGH: Die Aufzählung der Billigkeitsgründe in § 1578 b BGB ist nicht abschließend

In § 1578 b BGB sind zwar die wichtigsten, aber nicht alle Gründe aufgeführt, die für oder gegen eine Begrenzung des nachehelichen Ehegattenunterhalts sprechen können. Das hat der BGH im Urteil XII ZR 7/09 vom 04.08.2010 ausdrücklich festgehalten: