Auch beim Krankheitsunterhalt endet irgendwann die nacheheliche Solidarität, und zwar auch, wenn die Allgemeinheit statt des Unterhaltspflichtigen einspringen muss. Daher kann auch der Krankheitsunterhalt nach § 1578 b BGB begrenzt werden. Zu den Voraussetzungen hat der BGH sich jetzt wie folgt weiter geäußert:
Posts mit dem Label Krankheitsunterhalt werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Krankheitsunterhalt werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Montag, 30. August 2010
Donnerstag, 19. August 2010
BGH zur Begrenzung von Krankheitsunterhalt nach § 1578 b BGB
Auch der Bundesgerichtshof hat zur Frage, inwieweit nach § 1578 b BGB Krankheitsunterhalt begrenzt (also befristet oder der Höhe nachbeschränkt) werden kann, noch einmal zusammengefasst Stellung genommen, vergleiche XII ZR 140/08 = FamRZ 2010, 629 ff. er hat ausgeführt:
Abonnieren
Posts (Atom)