Daher lohnt sich ein regelmäßiger Blick über den familienrechtlichen Tellerrand. Diese Woche gabs unter anderem diese interessanten Neuigkeiten:
- Jugendmedienschutz - die Wellen schlagen hoch und die Diskussion ist intensiv. Sehr viel zur Sache gibts beim Kollegen Vetter zu lesen. Einen guten Überblick darüber, was wir im Hinblick auf unsere Blogs und Sites machen müssen, geben die Hinweise der Freiwilligen Selbstkontrolle. Den Text des JMStV finden Sie hier.
- Kündigungsfristen können im Arbeitsvertrag nicht frei vereinbart werden. Was möglich ist und was nicht - einen kurzen Überblick gibt der Kollege Martin aus Berlin.
- Fernseh-Berichterstattung aus dem Gerichtssaal - das könnte es demnächst geben. Jedenfalls steht der Präsident des BVerfG Andreas Vosskuhle dieser Idee aufgeschlossen gegenüber, berichtet das Hamburger Abendblatt und reportiert der betriebsrat-blog.
- "Wir kaufen Ihr Auto" - haben Sie sich auch schon über Visitenkarten mit diesem Aufdruck an Ihrem Wagen geärgert? Das Anbringen solcher Karten ist übrigens rechtswidrig, hat das OLG Düsseldorf entschieden und berichtet der Kollege Gleiten.
- Wikileaks - Wenn Sie mal sehen möchten, wo all die Wikileaks-Daten gesichert werden: Der Kollege Kompa hat ein Video über den schwedischen Datenserver des Enthüllungs-Portals auf seinem Blog veröffentlicht. Und wer wissen will, wie Julian Assange eigentlich wirklich "tickt", der kann sich im Feuilleton der Süddeutschen Zeitung informieren.
- "Ehegatten"-Splitting auch für eingetragene Lebensgemeinschaften - das hat das niedersächsische FG jetzt entschieden und die anderslautende gesetzliche Regelung für verfassungwidrig gehalten, berichtet Gabler-Steuern
- Wie warm muss die Wohnung sein? Welche Heizleistung muss der Vermieter liefern ohne eine Mängelrüge zu riskieren. Rechtzeitig zur kalten Jahreszeit informiert darüber der Kollege Sawal.
- Facebook von deutschen Verbraucherzentralen verklagt - denn der "Freundefinder" und der "Adressbuchimport" verstoßen wohl gegen geltendes Verbraucherrecht, berichtet die Kanzlei Lampmann & Koll. In diesem Zusammenhang, falls von Interesse:
- Bald Anti-Facebook im Netz - mehrere New Yorker Studenten haben eine eigene Community namens "Diaspora" gegründet, die die Prvatsphäre des Nutzers so weit als möglich achtet. Näheres in einem Bericht der TAZ.
- Winterreifenpflicht - nun tritt die neue VO am 4.12.2010 in Kraft, berichtet der Kollege Schlemm auf Schadenfix. Dort finden Sie auch die Details über die zu erwartenden Bußgelder etc.
- Und zum Schluss: Scheidung 1.0 - einen nicht ganz ernst gemeinten Überblick über im Rahmen der Ehe auftauchende Kompatibilitätsprobleme finden Sie hier.
Fokus-Familienrecht
Gerhard Kaßing
