Was andere Blogs diese Woche gemeldet haben...
Ausgabe 10/49
- "Richter Gaspedal" - Die Massenfreisprüche des AG Herford bzw. des dortigen RiAG Knöner, der eine bildgestützte Massenüberwachung des Straßenverkehrs ohne entsprechende Rechtsgrundlage nicht akzeptieren will, sind Tagesgespräch. Der Kollege Burhoff veröffentlicht nun ein Urteil mit ausführlicher Begründung aus der Reihe dieser Freisprüche, dem entnommen werden kann, wie "Richter Gaspedal" im Einzelnen argumentiert.
- Resturlaub ins neue Jahr mitnehmen - ob und wie das möglich ist, erläutert der Kollege Wittmiss Auf seinem Blog "Unternehmerarbeitsrecht".
- DSL-Vertrag - Umzug kein Kündigungsgrund - Wer umzieht, kann nicht einfach sein Telefon kündigen, hat der BGH entschieden und berichtet der Kollege Sawal auf seinem Blog.
- Gilt ein schneebedecktes Verkehrsschild? - mit dieser Frage beschäftigen sich das OLG Hamm und der Kollege Burhoff.
- DAV und BRAK fordern 15 %ige Gebührenerhöhung für Anwälte - das berichten die Kollegen Schmeilzl und Groll. Ihr Wort in Gottes Gehörgang :-)
- Poliscan-Speed - Dieses neue Geschwindigkeits-Messgerät, mit dem auch Motorräder erfasst werden können, liefert u.U. fehlerhafte Ergebnisse, berichtet Law-Bike.
- Hape Kerkeling verstößt gegen das Urheberrecht - in dem er die Cover-Version eines Songs einspielt und nicht um Erlaubnis fragt, berichtet der Kollege Stadler.
- Rechtswidrige Sparkassen-Gebühren - für die Bearbeitung von Prvat-Krediten dürfen Sparkassen keine Gebühren verlangen, berichtet die Kollegin Jacobs
Schönes Wochenende aus München wünscht Ihnen
Fokus-Familienrecht
Gerhard Kaßing
